1. Geltungsbereich
1.1. Für Leistungen im Bereich „Shopping“ zwischen der DSG und den Kunden gelten ausschließlich diese AGB. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen Geschäftsbedingungen wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
1.2. Tätigt der Kunde eine Bestellung in einem Partnershop über sparmax.de, kommt über diese Bestellung ein eigener Vertrag zwischen Partnershop und dem Kunden zustande, die DSG wird insoweit nicht Vertragspartner des Kunden. Die DSG übernimmt diesbezüglich auch keine Gewähr für Angaben der Partnershops oder für das Zustandekommen von Verträgen mit Partnershops.
2. Nutzungsrecht
2.1. Dem Kunden wird das nicht ausschließliche und nicht übertragbare Recht eingeräumt, selbst oder vertreten durch von ihm befugte Nutzer in seinem Namen die in der vorstehenden Ziffer beschriebenen Leistungen zu nutzen. Der Anbieter ist berechtigt, Inhalte und Schnittstellen des Cashback-Portals sowie die Domain jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, umzugestalten oder deren Bereitstellung einzustellen.
2.2. Die DSG übernimmt trotz Einsatzes von IT-Sicherheitsanwendungen keine Gewähr oder Garantie für eine Virenfreiheit. Ein Anspruch des Kunden auf Einrichtung von Sicherheitsvorkehrungen, insbesondere durch sogenannte Virenscanner, besteht nicht.
3. Eigentum, Software
3.1. Die DSG behält sich alle Eigentumsrechte sowie gewerblichen Schutzrechte wie Urheber-, Patent-, Warenzeichen-, Betriebsgeheimnis- und sonstige Rechte am geistigen Eigentum der über den persönlichen Zugang herunterladbaren Dokumente und sonstigen Daten vor, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist.
3.2. Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte des Zugangs dürfen, soweit nichts anderes bestimmt ist, weder kopiert, verändert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, ergänzt oder in sonstiger Weise genutzt werden.
4. Vertragsgegenstand
4.1. Kunden können über sparmax.de bei einem Einkauf in Partnershops Rückvergütungen erhalten; d. h. Kunden erhalten in Abhängigkeit vom Nettowarenwert der im Partnershop bestellten Ware oder Dienstleistung einen bestimmten Betrag oder prozentualen Anteil in Form von Bonuszahlungen gutgeschrieben. Eine Gutschrift findet nur dann statt, wenn die Bonuszahlungen im virtuellen Guthabenkonto, wie unter Punkt 5 beschrieben, als bestätigt markiert sind.
4.2. Die DSG kann das Angebot und die Plattform/Website laufend weiterentwickeln und an die technischen Entwicklungen anpassen. Weiterhin ist die DSG berechtigt, Partnershops auszutauschen, auszuschließen oder neue Partnershops zu integrieren. Kunden haben keinen Anspruch auf Beibehaltung der Vertragsbeziehung zu bestimmten Partnershops. Es wird jedoch sichergestellt, dass bei Ausschluss und/oder Wegfall eines Partnershops die hierüber angestoßenen und noch nicht abgeschlossenen Transaktionen, insbesondere die Gutschrift von Bonuszahlungen, vereinbarungsgemäß abgewickelt werden.
5. Einkaufen und Voraussetzungen für die Gutschriften von Bonuszahlungen
5.1. Eine Gutschrift von Bonuszahlungen wird nur bei Vorliegen folgender Voraussetzungen („Leistungsvoraussetzungen“) gewährt:
5.1.1. Rechtsverbindliche Bestellung von Waren und/oder Leistungen bei einem Partnershop des Cashback-Portals nach Login des Kunden auf der Website,
5.1.2. Annahme der Bestellung durch den Partnershop,
5.1.3. Vollständige Bezahlung des Rechnungsbetrages durch den Kunden an den Partnershop,
5.1.4. Ablauf einer etwaigen gesetzlichen oder vertraglich vereinbarten Rückgabe-/Widerrufsfrist, ohne dass ein Widerruf erfolgte sowie
5.1.5. Bestätigung des erfolgreichen Geschäftsabschlusses sowie Auszahlung der Bonuszahlung durch den Partner-Shop an die DSG.
5.2. Die Höhe der jeweiligen Bonuszahlung richtet sich nach der bestellten Ware und/oder Dienstleistung und bezieht sich auf den Netto-Einkaufswert ohne Berücksichtigung der anfallenden Umsatzsteuer sowie der Versand- und Versicherungskosten. Die Höhe der jeweiligen Bonuszahlung variiert je nach Partnershop und Produkt und kann von diesem jederzeit angepasst werden. Der jeweils gültige Bonus für Produkte und/oder Dienstleistungen wird im jeweiligen Partnershop im Cashback-Portal angezeigt.
5.3. Sollten Bonuszahlungen (Fixbetrag oder prozentualer Anteil des Bestellwerts) von Partner-Shops nicht korrekt aufgeführt werden oder Fehler in der Übertragung von Bonuszahlungen erfolgen, übernimmt die DSG keinerlei Garantie dafür, dass die zur Zeit der Bestellung angegebenen Boni vom Partner-Shop gezahlt werden. Die DSG zahlt den Betrag an den Anbieter aus, der vom Partnershop ausgezahlt wird.
5.4. Kunden können in ihrem eigenen Gutschriftenkonto einsehen, welche Bonuszahlungen bisher für sie registriert wurden. Hierin als „vorgemerkt“ ausgewiesene Bonuszahlungen beziehen sich auf Transaktionen, die vom Partner-Shop noch nicht bestätigt wurden; bei den als „bestätigt“ ausgewiesenen Bonuszahlungen hat der Partnershop die entsprechende Bonuszahlung freigegeben. Als „abgelehnt“ ausgewiesene Bonuszahlungen werden mangels Vorliegens der Leistungsvoraussetzungen nicht geleistet. Bonuszahlungen, die zum Ende eines Monats den Status „bestätigt“ erreicht haben, stehen Kunden abschließend zu. Als „ausgezahlt“ gekennzeichnet sind Bonuszahlungen, welche bereits an den Kunden angewiesen bzw. überwiesen wurden.
5.5. Der aktuelle Stand zu den Bonuszahlungen wird dem Kunden laufend im Gutschriftenkonto aktualisiert und angezeigt. Erhebt der Kunde nicht binnen 30 Tagen Widerspruch in Textform (z. B. Papierform, E-Mail) gegen den Gutschriftstand, so gilt der vom Anbieter mitgeteilte Stand als richtig.
5.6. Kunden, die über das Cashback-Portal einkaufen und dadurch Ansprüche auf Bonuszahlungen erwerben, die zum Ende eines Monats als „bestätigt“ gekennzeichnet sind, haben einen Anspruch auf Gutschrift des ausgewiesenen Betrages.
Die Überweisung von Bonuszahlungen erfolgt ab einem Mindestguthaben von EUR 1,00 automatisch.
6. Pflichten des Kunden
6.1. Der Kunde hat durch geeignete Maßnahmen stets sicherzustellen, dass unbefugte Dritte von seinen Zugangsdaten keine Kenntnis nehmen können. Soweit das Gesetz nicht zwingend etwas anderes bestimmt, haftet der Anbieter nicht für den Missbrauch durch unbefugte Dritte. Der Kunde muss durch entsprechende technische Vorkehrungen (insbesondere Spamfilter) sicherstellen, dass er alle vom Cashback-Portal an ihn versendeten E-Mails vollständig und zeitnah empfangen kann. Verwendet der Kunde eine Anti-Spam-Software, ist diese entsprechend zu konfigurieren.
7. Laufzeit
7.1. Das im Cashback-Portal erstellte Gutschriftenkonto eines Kunden wird auf den Zeitraum der Laufzeit des zu Grunde liegenden sparmax-Vertrags angelegt.
7.2. Außerordentliche und fristlose Kündigungen können gegenüber dem Kunden bei Vorliegen eines der nachfolgend genannten Gründe ausgesprochen werden:
7.2.1. Betrug bzw. Fraud gegenüber Partnershops durch manuelles oder automatisiertes Vortäuschen von Transaktionen, Erzeugen von unechten Interessentenanfragen (Leads) sowie jedwede sonstige unter Verstoß gegen die AGB erfolgten Transaktionen.
7.2.2. Verwendung von Partnerlinks zur Einbindung auf anderen Webseiten.
7.3. Im Fall einer fristlosen Kündigung aufgrund eines der vorstehend genannten Gründe fällt ein ggf. vorhandenes Bonusguthaben an die DSG, sodass keine Pflicht zur Gutschrift besteht.
8. Links
8.1. Die Website des Cashback-Portals enthält Links zu externen Webseiten Dritter, insbesondere Partnershops. Auf deren Inhalte hat weder der Anbieter noch der Dienstleister Einfluss. Deshalb kann für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernommen werden. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Betreiber der Seiten selbst verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Links umgehend entfernt.
9. Haftung
9.1. Die DSG haftet bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Bei einfacher Fahrlässigkeit besteht Haftung nur a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, b) für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Verpflichtung, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf); in diesem Fall ist die Haftung jedoch auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens begrenzt. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit die DSG einen Mangel arglistig verschwiegen oder seine Abwesenheit zugesichert hat. Das Gleiche gilt für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz.
9.2. Der Anbieter übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass Umsätze zwischen dem Kunden und den Partnershops zu Stande kommen. Der Anbieter ist auch nicht verpflichtet, den Kunden aufgrund von Versäumnissen der Partnershops nicht gutgeschriebene Bonuszahlungen zu erstatten.
10. Änderungen
10.1. Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB unter folgenden Umständen für die Zukunft zu ändern: Eine Veränderung der Gesetzeslage oder der höchstrichterlichen Rechtsprechung, Wechsel des Dienstleisters sowie Änderungen der Marktgegebenheiten. Der Anbieter wird seine Kunden in einem solchen Fall rechtzeitig vorher über die Änderung der AGB per E-Mail unterrichten. Eine Änderung dieser AGB gilt als vom Kunden genehmigt, wenn dieser nicht innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Änderungsmitteilung widerspricht oder den Vertrag ordentlich kündigt. Im Falle eines Widerspruches behält sich der Anbieter vor, seinerseits den Vertrag ordentlich zu kündigen. Der Anbieter wird in der E-Mail, mit der der Kunde über die Änderungen unterrichtet wird, noch einmal auf das Widerspruchs- bzw. Kündigungsrecht und seine Folgen hinweisen.
11. Sonstiges
11.1. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen der AGB davon nicht berührt.
11.2. Es gilt ausschließlich deutsches Recht.